Das Urteil macht den Weg frei zur Registrierung der Marke Cohiba in den Vereinigten Staaten durch die kubanische Seite.
Das kubanisch-europäische Joint Venture Habanos S.A., das das Monopol für die weltweite Vermarktung der berühmten kubanischen Zigarren innehat, feierte kurz vor Jahresende in den USA einen wichtigen Gerichtserfolg.
Das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (TTAB) entschied in einem 30-jährigen Rechtsstreit um die Rechte an der Marke Cohiba in den Vereinigten Staaten erneut zugunsten der Empresa Cubana del Tabaco (Cubatabaco), dem kubanischen Part von Habanos S.A.. Das TTAB ordnete in einem Urteil vom 20. Dezember die Löschung der Eintragung von Cohiba durch General Cigar nach einem von Cubatabaco im Jahr 1997 zu diesem Zweck angestrengten Gerichtsverfahren an.
Der Rechtsstreit umfasste langwierige Verfahren vor Bundesgerichten sowie vor dem Gericht des Patent- und Markenamts. Dieses stellte nun fest, dass das US-amerikanische Unternehmen General Cigar wusste, dass Cohiba der Name einer kubanischen Zigarre war, als es die Marke im März 1978 zum ersten Mal anmeldete, heißt es in der Urteilsbegründung. Neben anderen Beweisen verwies das Gericht auf interne Vermerke in den Akten von General Cigar, aus denen hervorging, dass Cohiba bereits eine „Marke in Kuba“ und „Castros Zigarrenmarke“ war.
Nach dem Interamerikanischen Markenschutzabkommen, dem sowohl Kuba als auch die Vereinigten Staaten angehören, sind die Länder verpflichtet, eine Eintragung abzulehnen oder zu löschen, wenn der Anmelder weiß, dass eine Marke bereits in einem anderen Land benutzt wird. Trotzdem hat General Cigar in den USA Zigarren unter dem bekannten Namen Cohiba verkauft.
Das Urteil ebnet dem kubanischen Unternehmen den Weg für die Registrierung der Marke Cohiba in den Vereinigten Staaten. „Die Annullierung der Eintragung von General Cigar macht den Weg frei für Cubatabaco, die Marke Cohiba in den Vereinigten Staaten zu registrieren, da es die Exklusivrechte besitzt“, heißt es in einer Erklärung von Habanos S.A.. General Cigar hat das Recht, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
Habanos S.A. ist weltweit führend in der Vermarktung von Premium-Zigarren sowohl in Kuba als auch im Rest der Welt und verfügt über ein exklusives Vertriebsnetz in mehr als 150 Ländern. Im Jahr 2021 steigerte Habanos seinen Umsatz um 15 Prozent auf rund 568 Millionen US-Dollar. Die Top-5-Märkte von Habanos in Bezug auf das Verkaufsvolumen waren Spanien, China, Deutschland, Frankreich und die Schweiz.
Habanos S.A. wurde 1994 gegründet und gehörte zu gleichen Teilen dem staatlichen kubanischen Unternehmen Cubatabaco und dem spanischen Tabakkonzern Altadis. Im Jahr 2007 wurde Altadis für 16,2 Milliarden Euro vom britischen Tabakkonzern Imperial Brands übernommen. Der wiederum verkaufte sein Premium-Zigarrengeschäft, darunter auch Habanos, S.A., an ein Investmentkonsortium namens Allied Cigar Corporation S.L. mit Sitz in Madrid, aber Verbindungen nach Asien. Wer genau dahinter steckt, ist unklar. Habanos vertreibt unter anderem die Marken Cohiba, Montecristo und Romeo y Julieta.
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