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Neue Option für Auslandsüberweisungen nach Kuba

07.02.2022

Die Kubanische Zentralbank genehmigt die Abwicklung von Auslandsüberweisungen durch Nicht-Finanzinstitute.

Kubas Zentralbank (BCC) hat dem kubanischen Unternehmen Orbit S.A. die Genehmigung erteilt, Finanzgeschäfte außerhalb des Bankensektors zu tätigen, einschließlich der Verwaltung und Bearbeitung internationaler Überweisungen aus dem Ausland.

Mit der Veröffentlichung am 4. Februar im Amtsblatt Nr. 13 von 2022 (PDF) erteilte die BCC Orbit zudem die Genehmigung, Zahlungsdienste aus dem Ausland für ordnungsgemäß genehmigte Waren und Dienstleistungen zu erbringen. Die Zentralbanke weist darauf hin, dass Orbit an die Bestimmungen des Gesetzesdekrets 317 vom 7. Dezember 2013 zur Verhinderung und Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die ergänzenden Rechtsvorschriften gebunden ist. Darüber hinaus darf Orbit ohne ausdrückliche Genehmigung der BCC keine Geschäfte tätigen, bei denen das Unternehmen sein Vermögen zur Vorfinanzierung einer Gegenpartei einsetzt, und auch keine ausschließlichen Banken vorbehaltenen Geschäfte durchführen. Orbit wird seinerseits innerhalb von 15 Arbeitstagen nach Bekanntgabe der Lizenz die Eintragung in das Register der Finanzinstitute und Nicht-Finanzunternehmen bei der BCC beantragen. Gemäß dem Amtsblatt kann die BCC die Lizenz auf Antrag von Orbit oder bei Nichteinhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen durch das Unternehmen aufheben oder ändern.

Bis Ende 2020 verarbeitete das kubanische Finanzinstitut Fincimex die Zahlungsabwicklungen des US-Finanzdienstleisters Western Union auf Kuba. Im November 2020 stellte Western Union aufgrund neuer Finanz-Sanktionen durch die damalige US-Regierung Donald Trump Geldüberweisungen aus den Vereinigten Staaten nach Kuba ein und schloss seine mehr als 400 Filialen auf der Insel. Bis dahin hatte Western Union einen Großteil der Geldübweisungen von Auslandskubanern an ihre Familienangehörigen auf der Insel abgewickelt.

Zuvor war Fincimex vom US-Finanzministerium in die Cuba Restricted List aufgenommen worden, eine vom US-Außenministerium veröffentlichte Liste mit mehr als 200 mit der kubanischen Regierung oder Armee verbundenen Körperschaften und Unternehmen, mit denen US-Bürger und -Unternehmen Geschäftsbeziehungen untersagt sind. Fincimex ist eine Tochtergesellschaft der Cimex-Unternehmensgruppe, die zur vom kubanischen Militär betriebenen GAESA-Holding gehört.

Seit dem Aus von Western Union kommen Geldüberweisungen aus den USA vornehmlich über informelle Kanäle oder private Agenturen nach Kuba und werden von Reisenden ins Land gebracht. Neben dem Tourismus bilden die Auslandsüberweisungen, Remesas, das Rückgrat der kubanischen Wirtschaft. Nicht zuletzt deshalb werden sie von den USA politisiert und angegriffen. Kuba steckt aufgrund des coronabedingten Einbruchs des Tourismus und der Verschärfung von US-Sanktionen in einer schweren Zahlungsbilanz- und Versorgungskrise.

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