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Kubas Wirtschaftsminister verteidigt MLC-Läden

10.02.2022

Ihre Einführung sei eine „Maßnahme der sozialen Gerechtigkeit“. Ziel bleibt, die Kaufkraft des kubanischen Pesos wiederherzustellen.

 

Der kubanische Minister für Wirtschaft und Planung (MEP), Alejandro Gil, hat in dieser Woche die Eröffnung von Geschäften, die ausschließlich in ausländischer Währung operieren, verteidigt. Ohne sie wäre „die wirtschaftliche Situation des Landes noch komplexer und auch der Verkauf von Waren und Dienstleistungen in Pesos an die Bevölkerung angesichts der großen Versorgungsengpässe des Einzelhandelsnetzes viel geringer“, sagte er.

Um dringend benötigte Devisen einzunehmen, hatte die Regierung 2019 staatliche Devisenläden eröffnet, in denen Haushaltsgeräte und Autoteile und seit Juni 2020 auch Lebensmitel und Hygieneartikel gegen Kartenzahlung in ausländischen Währungen gekauft werden können. Dafür müssen Kubaner bei einer staatlichen Bank ein Konto in Euro oder einer anderen Devisenwährung einrichten, das mit einer Girokarte verbunden ist. Die Regierung spricht von MLC (Moneda Libremente Convertible), frei konvertierbarer Währung. Ein MLC entspricht einem US-Dollar.

Viele Waren des täglichen Bedarfs gibt es nur noch oder vornehmlich in diesen so genannten MLC-Läden. Da die meisten Menschen in kubanischen Pesos (CUP) bezahlt werden und keinen Zugang zu ausländischer Währung haben, insbesondere angesichts der aktuellen Beschränkungen für Auslandsüberweisungen, sorgen die MLC-Shops seit geraumer Zeit für heftige Kontroversen im Land.

„Auch wenn viele das nicht so sehen, ist dies eine Maßnahme der sozialen Gerechtigkeit, weil wir so Devisen entsprechend dem Angebot des Einzelhandelsnetzes in Pesos umverteilen können“, verteidigte Wirtschaftsminister Gil, der zudem stellvertretender Ministerpräsident ist, die Maßnahme gegenüber der staatlichen kubanischen Nachrichtenagentur ACN. Gil gestand ein, dass „dies zu den Anpassungsmaßnahmen gehört, die mit Kosten verbunden sind“ und der Regierung bekannt ist, „dass die Bevölkerung ihren Bedarf in diesen Einrichtungen in MLC nicht vollständig decken kann“.

Gil erinnerte daran, dass die Einführung der MLC-Läden darauf abzielte, den Abfluss von Devisen aus dem Land durch natürliche Personen, vornehmlich Reisende, zu verhindern, die damals den inländischen Markt versorgten. Das ursprüngliche Ziel war, die über die MLC-Läden eingenommenen Devisen zu verwenden, „um die Entwicklung der nationalen Industrie zu fördern und ein stabiles Angebotsniveau in Pesos aufrechtzuerhalten“, so Gil, der einräumte, dass „niemand damit gerechnet hat, dass eine Epidemie die Situation weiter verkomplizieren würde“. Im Oktober 2021 habe er vor der Nationalversammlung erklärte, so der Minister weiter, dass mehr als 300 Millionen US-Dollar aus den Verkäufen in MLC verwendet wurden, um das Handelsnetz mit Waren in nationaler Währung zu versorgen, „so dass wir uns fragen sollten, was das Szenario wäre, wenn diese Geschäfte nicht aktiviert worden wären, trotz der Einschränkungen, die es erzeugt“.

Gil versicherte, dass „der Weg zur Bekämpfung der Inflation mit der Erhöhung der staatlichen Angebote in nationaler Währung verbunden ist, was nicht von heute auf morgen erreicht werden kann“. Nach Angaben der Regierung schloss das Jahr 2021 mit einer Inflationsrate von über 70 Prozent, während einige Experten die reale Inflation (einschließlich des informellen Marktes) auf rund 400-500 Prozent schätzen. Die Bekämpfung der Inflation bleibt die wichtigste Aufgabe der kubanischen Regierung, hatte Gil Ende Dezember vor den versammelten Abgeordneten der Nationalversammlung betont und Lösungsansätze skizziert.

Gegenüber ACN betonte Gil den vorübergehenden Charakter der Entscheidung zur Einführung der MLC-Läden, die ihr Ziel erfüllten, wie er sagt. Die Dauer hänge von der Erholung der Wirtschaft ab und davon, „dass wir den kubanischen Peso mit einer realen Kaufkraft ausstatten können“.

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