Beide Seiten bekräftigen bei einem Besuch kubanischer Parlamentarier in Brüssel ihr Interesse an einer Intensivierung des Dialogs und der Zusammenarbeit.
Kuba und die Europäische Union (EU) haben in Brüssel ihr Interesse an der Förderung des 2016 unterzeichneten Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit als zentrales Element ihrer Beziehungen betont. Die gemeinsame Position wurde bei einem Treffen am Mittwoch zwischen dem Geschäftsführenden Direktor für den amerikanischen Kontinent des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Brian Glynn, und dem Sekretär der kubanischen Nationalversammlung und des Staatsrats, Homero Acosta, bekräftigt. Das berichtet die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina.
Glynn und Acosta, der eine Delegation kubanischer Abgeordneter leitet, die derzeit zu einem Arbeitsbesuch in Belgien und der EU weilt, erörterten Fragen im Zusammenhang mit der Konsolidierung des Abkommens, in dessen Rahmen Brüssel und Havanna in den letzten Jahren verschiedene Themen besprochen haben, vom Klimawandel über die wirtschaftliche Zusammenarbeit bis hin zu Menschenrechten.
Die kubanische Delegation tauschte sich auch mit der luxemburgischen Europaabgeordneten Tilly Metz, Leiterin der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Mittelamerika, und dem italienischen Europaparlamentarier Ignazio Corrao, beider von der Fraktion der Grünen/EFA, aus. Bei den Treffen bekräftigten beide Seiten, dass es Bereiche für eine Zusammenarbeit gibt, unter anderem bei den Themen Umweltschutz und Gerechtigkeit.
Zu der kleinen kubanischen Abordnung gehören die Abgeordneten Estela Cristina Luna, Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Sport des kubanischen Parlaments, und Luis Morlote, Vizepräsident des Ausschusses für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Umwelt.
Auf der Tagesordnung der zahlreichen Treffen in Brüssel stehen unter anderem Fragen im Zusammenhang mit der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die die USA seit mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängt haben, sowie die extraterritoriale Politik Washingtons, die auch europäische Banken, Unternehmen und Bürger trifft.
Im Jahr 2016 unterzeichneten die EU und Kuba erstmals ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit, das zum 1. November 2017 in Kraft trat. Bis dahin war Kuba das einzige Land Lateinamerikas ohne ein Assoziations- oder Kooperationsabkommen mit der EU. Die Vereinbarung löste den sogenannten „Gemeinsamen Standpunkt“ ab, der die Politik der EU gegenüber der Karibikinsel 20 Jahre lang geprägt hatte. Eine Normalisierung der Beziehungen wurde demnach von Fortschritten Kubas bei Demokratie und Menschenrechten abhängig gemacht. Im Zuge der Annäherungspolitik des damaligen US-Präsidenten Barack Obamas hatte die EU ihre Position revidiert.
In den vergangenen Jahren hat die Europäische Union auf der Grundlage des bilateralen Kooperationsabkommens mehrere Projekte mit Kuba durchgeführt. Im Februar kündigte sie ein Programm zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in kubanischen Gemeinden an. Hinzu kommt ein mit 1,5 Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Bewältigung von Überschwemmungs- und Dürrerisiken in zwei kubanischen Provinzen, die 2017 vom Hurrikan Irma betroffen waren. Darüber hinaus finanzieren die EU und Frankreich die Gesundheitsforschung auf Kuba. So haben die EU und die französische Entwicklungsagentur (AFD) dem Pedro-Kourí-Institut für Tropenmedizin (IPK) im Dezember eine Finanzierung in Höhe von 5,6 Millionen Euro bewilligt, um Projekte im Zusammenhang mit der Diagnose, Überwachung und Erforschung von Infektionskrankheiten in Kuba zu stärken.
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