Foto: Andrés Manuel López Obrador auf Youtube
Kuba hat gemeinsam mit anderen Staaten der Region gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung der Inflation vereinbart. Eine Arbeitsgruppe soll konkrete Maßnahmen ausarbeiten.
Vertreter von elf Ländern Lateinamerikas und der Karibik, darunter Kuba, haben auf Initiative des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador eine Allianz der lateinamerikanischen und karibischen Länder gegen die Inflation verabredet. Das erste Treffen fand am 5. April virtuell statt.
„Wir sind uns einig, Zollschranken und sanitäre Maßnahmen zu beseitigen, damit Grunderzeugnisse zu einem günstigeren Preis angeboten werden können und so die Inflation und die hohen Preise bekämpft werden können, da sie die Wirtschaft der Bevölkerung stark beeinträchtigen“, sagte López Obrador bei dem Treffen.
Zu diesem Zweck wird in der gemeinsamen Erklärung vorgeschlagen, die Ein- und Ausfuhren über die Häfen und Grenzen zu beschleunigen. Außerdem sollen unter anderem die gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Vorschriften sowie die Zertifizierungen für Produkte harmonisiert werden. Ziel ist es, den Handel zwischen den Ländern zu fördern, um die Preise für wichtige Güter zu senken.
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel betonte, dass man sich darauf geeinigt habe, Handelserleichterungen für den Warenaustausch unter „besseren Bedingungen“ und andere Maßnahmen gegen die Inflation festzulegen. „In der Erklärung des Gipfeltreffens der Präsidenten haben wir uns darauf geeinigt, bei der Festlegung von Handelserleichterungen, logistischen, finanziellen und anderen Maßnahmen voranzukommen, um den Austausch von Grunderzeugnissen und Zwischenprodukten unter besseren Bedingungen zu ermöglichen“, sagte er.
Es wurde vereinbart, eine technische Arbeitsgruppe einzurichten, die sich aus Vertretern der einzelnen Länder zusammensetzt und die Leitlinien für die regionale Zusammenarbeit bei Rohstoffen, Betriebsmitteln, chemischen und organischen Düngemitteln im Einklang mit den multilateralen, regionalen und bilateralen Abkommen der einzelnen Länder festlegt. Außerdem sollen Maßnahmen gefördert werden, die den Zugang zu internationalen Krediten und multilateralen Finanzierungen für landwirtschaftliche, agroindustrielle und Güterverkehrsinfrastrukturprojekte erleichtern.
Innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens sollen so Maßnahmen zur Erleichterung des Handels ergriffen werden, um die hohen Preise für grundlegende Konsumgüter und Betriebsmittel zu senken und so zur Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit beizutragen, einschließlich Technologietransfer und Kooperation. Dazu gehören die Senkung der Zölle zwischen den Ländern und die Förderung des Austauschs von Grundbedarfsgütern zur Unterstützung der vulnerabelsten Bevölkerungsgruppen.
Die Idee einer gemeinsamen Allianz, um die steigenden Preise für Grundnahrungsmittel und Zwischenprodukte einzudämmen, hatte Mexikos Staatschef López Obrador Anfang März publik gemacht. Nach und nach schlossen sich ihr mehrere regionale Akteure an. Die Initiative kommt zu einer Zeit, in der die Lebensmittelpreise durch ein ungünstiges internationales Umfeld stark beeinflusst werden. Zunächst wegen der Covid-19-Pandemie, die die globalen Versorgungsketten unterbrochen hat, und dann wegen des Krieges in der Ukraine, der sich auf die Preise für Getreide und Energie auswirkt.
In ihrer Erklärung verweisen die teilnehmenden Staaten zudem auf die hohe Auslandsverschuldung der Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Ernten und die Anwendung „einseitiger völkerrechtswidriger Zwangsmaßnahmen, die einige Länder betreffen“, wie die US-Blockade gegen Kuba und die US-Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela.
An dem ersten Treffen nahmen u.a. die Präsidenten Gabriel Boric (Chile), Lula da Silva (Brasilien), Alejandro Fernández (Argentinien), Andrés Manuel López Obrador (Mexiko), Miguel Díaz-Canel (Kuba), Luis Arce (Bolivien), Gustavo Petro (Kolumbien), Xiomara Castro (Honduras), Ralph Gonsalves (St. Vincent und die Grenadinen) und Premierminister Juan Antonio Briceño (Belize), sowie hochrangige Regierungsvertreter Venezuelas teil.
In ihrer gemeinsamen Erklärung luden die Länder andere Staaten ein, sich der Initiative anzuschließen. Die ersten Ergebnisse sollen bei einem, dann persönlichen Treffen am 6. und 7. Mai in Cancún vorgestellt werden, an dem dann auch Geschäftsleute, Landwirtschafts- und Bauernverbände teilnehmen werden.
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